Abhängige Arbeit und gemeinsame Zweckverfolgung: Eine by Dr. Oliver Rommé (auth.)

By Dr. Oliver Rommé (auth.)

Die Schrift befaßt sich für die Bundesrepublik Deutschland und die Schweiz mit der Abgrenzungsproblematik zwischen Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht oder - anders gewendet - zwischen abhängiger und selbstständiger (unternehmerischer) Beschäftigung. Rechtsprechung und Schrifttum haben für jedes dieser Rechtsgebiete umfängliche Kriterienkataloge erarbeitet, von denen insbesondere der arbeitsrechtliche im Verlauf der vergangenen 15 Jahre vor dem Hintergrund einer anhaltend hohen Arbeitslosenquote und der sich ausbreitenden Globalisierung der Ökonomie an Plausibilität eingebüßt hat. Das vermag schon allein deshalb nicht zu verwundern, weil die rechtsgebietsspezifische Theorienbildung nicht im Hinblick auf die komplementäre Fragestellung des jeweils anderen Rechtsgebiets erfolgt ist und oftmals Kriterien als unterscheidungskräftig benannt werden, die den zu unterscheidenden Beschäftigungsarten gleichermaßen eigen sind.

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50 IIl4b), 146Of. Zum Abhängigkeitsmerkmal als Mittel der KlassifIkation Rückert, ZfA 1992,225 (226, Fn. 4; 268, Fn. 173; 285). Hier dürfte die eigentliche Leistung der typologischen Betrachtungsweise liegen; dazu Wank, Begriffsbildung, 130 ff. ,,89. 89 Planck, AcP 75 (1889), 327 (405); ähnliche Abstinenz bei E. ; 411. Lesenswerte Stellungnahme gegen die je verschiedenen Interessen, die sich hinter den Schlagworten "social" bzw. ; zur Ambivalenz des Begriffs auch Zöllner, JuS 1988, 329 (336); ähnlich wie Planck auch Lotmar, Arbeitsvertrag L 26: Der Jurist werde in Bereiche gelangen, in denen er das Gewicht seiner privatrechtlichen Gebote der Wucht ökonomischer Tatsachen erliegen sehe.

4 Vgl. Fn. 2. Chambre d'appel des prud'hommes de Geneve, JAR 1985,91; vgl. auch BGE 60 (336). 6 n 335 Appellationshof Bern, JAR 1989,91 (92); Cour mixte des prud'hommes de Geneve, JAR 1987, 87 (88); s. in diesem Zusammenhang auch Appellationshof Bern, JAR 1992, 105 (107), wo die Abhängigkeit rein tatsächlich (wenn man so will: organisatorisch, obwohl es dabei ansonsten stets um betriebliche Abläufe im arbeitgeberischen Betrieb geht) durch die Erwägung begründet wird, der Arbeitgeber habe ohne Rücksprache mit dem Arbeitnehmer über dem letzteren dienende Geschäftsräume und den Te1efonanschluß verfügen können.

Dazu oben, S. 8. 71 Lieb, Teilhaberverhältnis, 41 (48). g), S. 51: Die Schwierigkeiten der Abgrenzung des Arbeitsverhältnisses gegenüber anderen Rechtsverhältnissen beruhten darauf, daß einerseits der tragende Grund für die Anwendung des Arbeitsrechts die Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers sei, daß aber andererseits die Unselbständigkeit der Dienste für diese Schutzbedürftigkeit nicht oder jedenfalls nur in bestimmten Bereichen als kausal angesehen werden könne. Das heißt nichts anderes, als daß Gedenfalls in bestimmten Bereichen) keine Klarheit über die Anwendungsvoraussetzungen des Arbeitsrechts besteht.

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